"Wir bitten Sie [...] dringlich, alles dazu beizutragen, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand kommen kann ..." hieß es in einem am Sonntag in der Zeitschrift "EMMA" veröffentlichen offenen Brief an Olaf Scholz, mit dem sich Intellektuelle und KünstlerInnen um Alice Schwarzer gegen die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine aussprachen. Die Forderungen der UnterzeichnerInnen wurden zum Teil heftig kritisiert und debattiert.
In einem nun in der Wochenzeitschrift "Die Zeit" erschienenes Schreiben widersprechen (wiederum) Intellektuelle, Autoren und Wissenschaftler dem im ersten Brief dargestellten Standpunkt. Hier heißt es: "Wer einen Verhandlungsfrieden will, der nicht auf die Unterwerfung der Ukraine unter die russischen Forderungen hinausläuft, muss ihre Verteidigungsfähigkeit stärken und die Kriegsfähigkeit Russlands maximal schwächen. Das erfordert die kontinuierliche Lieferung von Waffen und Munition, um die militärischen Kräfteverhältnisse zugunsten der Ukraine zu wenden." Unterzeichnet haben unter anderem die Schriftsteller Maxim Biller, Herta Müller, Daniel Kehlmann und Wladimir Kaminer. Initiiert wurde der Brief vom Zentrum Liberale Moderne um die Grünen-Politikerin Marieluise Beck und den Publizisten Ralf Fücks.
Kontinuierliche Waffenlieferungen und Ausweitung der Sanktionen
Angesichts der Konzentration russischer Truppen im Osten und Süden der Ukraine, der fortgesetzten Bombardierung der Zivilbevölkerung und der humanitären Notlage zähle jeder Tage, so die Autoren in ihrem Schreiben. Es sei keine militärische Expertise von Nöten, um zu erkennen, dass auch Panzer und Haubitzen in den Händen der Angegriffenen Defensivwaffen seien, da sie der Verteidigung dienen. Ein Verhandlungsfrieden, der nicht mit der Unterwerfung der Ukraine unter die russischen Forderungen einhergeht, kann laut des Schreibens nur dann erreicht werden, wenn man die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine stärkt und die Kriegsfähigkeit Russlands maximal schwächt. Dies erfordere einerseits kontinuierliche Waffenlieferungen; anderseits die Ausweitung ökonomischer Sanktionen auf den russischen Energiesektor.
"Wenn Putins bewaffneter Revisionismus in der Ukraine Erfolg hat, wächst die Gefahr, dass der nächste Krieg auf dem Territorium der Nato stattfindet.", heißt es weiter in dem Brief. Die russische Führung fürchte nicht die fiktive Bedrohung durch die Nato, sondern vielmehr den demokratischen Aufbruch in ihrer Nachbarschaft.
Atomkrieg-Drohung ist Teil der psychologischen Kriegsführung Russlands
Die Drohung mit dem Atomkrieg sei Teil der psychologischen Kriegsführung Russlands, so die Autoren. Die Gefahr eines Atomkriegs - die sie, die Unterzeichner, keineswegs auf die leichte Schulter nehmen würden - sei jedoch nicht dadurch zu bannen, dann man dem Kreml Zugeständnisse mache.
"Würde der Westen von der Lieferung konventioneller Waffen an die Ukraine zurückscheuen und sich damit den russischen Drohungen beugen, würde das den Kreml zu weiteren Aggressionen ermutigen. "
Auch wenn es gute Gründe gebe, eine direkte militärische Konfrontation mit Russland zu vermeiden, darf dies nicht bedeuten, "dass die Verteidigung der Unabhängigkeit und Freiheit der Ukraine nicht unsere Sache sei." Die deutsche Geschichte gebiete alle Anstrengungen, erneute Vertreibungs und Vernichtungskriege zu verhindern.
