Nils Melzer: "Der Fall Julian Assange" Die Geschichte einer Verfolgung

Vor einigen Tagen erst hat ein Berufungsgericht in London das Auslieferungsverbot des WikiLeaks-Gründers Julian Assange gekippt. Ein weiterer dramatischer Höhepunkt in einer Geschichte, die die "Geschichte einer Verfolgung" ist. Bild: Piper Verlag

Am 5. April 2010 drang eine Videoaufnahme an die Öffentlichkeit, die die Welt nachhaltig erschütterte. Unter dem Titel "Collateral Murder" veröffentlichte die Enthüllungsplattform WikiLeaks die Bordaufnahme des US-Kampfhubschraubers Crazy Horse, der in Bagdad am 12. Juni 2007 einen Angriff flog. Die Aufnahme machte deutlich, was im Verborgenden bleiben sollte: Die US-Einsätze im Irakkrieg und Afghanistan waren mit furchtbaren Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen verbunden. Für WikiLeaks-Gründer Julian Assange begann mit jener Veröffentlichung eine "Geschichte der Verfolgung". So lautet auch der Untertitel des Buches "Der Fall Julian Assange" des Völkerrechtsexperten Prof. Nils Melzer. Melzer ist UN-Sonderberichterstatter für Folter und hat sich eingehend mit Assange auseinandergesetzt. In seinem Buch erzählt er erstmals die vollständige Geschichte seiner Untersuchung. Ein Kampf um Gerechtigkeit, der ein Kampf gegen Windmühlen zu sein scheint.

 

Experten weltweit sind sich einig: An WikiLeaks-Gründer Julian Assange soll ein Exempel statuiert werden. Einer, der sich seit Jahren mit dem Fall Assange beschäftigt, ist der Völkerrechtsexperte und UN-Sonderberichterstatter für Folter Prof. Nils Melzer. Wiederholt hat Melzer darauf aufmerksam gemacht, dass die Behandlung Assanges mit der Anwendung systematischer Folter und der Nichtachtung grundlegender Rechte einhergeht. Immer wieder stieß er während seiner Arbeit auf Widerstand. Ein möglicher Aus- beziehungsweise Umweg war dann die Veröffentlichung eines Buches. Eine "Eskalation, die zeigt, dass ich auf dem Dienstweg nicht mehr weitergekommen bin", erklärte Melzer in einem im April geführten Gespräch mit dem "Standart". Das Buch, welches wie ein letzter Hilferuf erschien, trägt den Titel "Der Fall Assange: Geschichte einer Verfolgung", ist in drei "Kapitel" gegliedert und beleuchtet den Verlauf Melzers Untersuchung mitsamt aller Komplikationen.

Der geknebelte politische Dissident

Es sind schwerwiegende Vorwürfe, die der Völkerrechtler insbesondere gegen die beteiligten Länder - Schweden, Großbritannien, die USA und Ecuador - erhebt. Diese seien systematisch verfahren, um einen "unbequemen Dissidenten" festzusetzen und zu knebeln. Nachdem zwei Frauen Assange sexuellen Missbrauch vorwarfen, habe die schwedische Justiz dieses Vorwürfe - die sich im Übrigen bis heute nicht bestätigt haben - bewusst ausgenutzt und zur politischen Verfolgung Assanges benutzt. Obgleich eine Voruntersuchung bereits ergeben hatte, dass die mutmaßlichen Sexualdelikte nicht nachweisbar seien, wurde das Verfahren verzögert.

Da Schweden nicht bereit war, Assange vor einer möglichen Auslieferung in die USA zu schützen, widersetzte er sich dem Haftbefehl, floh, und lebte fortan als politischer Flüchtling in Ecuadors Botschaft in London.

Von der Außenwelt abgeschnitten

Dort verschlimmerte sich sein Zustand zunehmend. Ab 2018 war Assange mehr oder weniger komplett von der Außenwelt abschnitten. Kein Telefon, kein Internet, nur selten empfing er Besucher. Melzer zu Folge wurden Isolation und Demütigung gezielt eingesetzt, um Assange zu brechen. Mediziner, die den politischen Flüchtling 2019 besuchten, bestätigten, dass dieser für psychische Folter typische Symptome aufwies. Auch die Länge seines Aufenthaltes in Isolationshaft verstoße gegen Uno-Regeln.

Auslieferungsverbot aufgehoben

In einem aktuellen Interview mit dem SR2 betonte Nils Melzer, dass die nun vom Londoner Berufsgericht erteilte Aufhebung des Auslieferungsverbots "rechtlich nicht haltbar" sei. Man sehe, dass hier das Recht wirklich gebogen, wenn nicht sogar gebrochen werde. Sollte sich die USA tatsächlich durchsetzen, drohen Assange 175 Jahre Haft.

Weltweit fordern Akteure Freiheit für Julian Assange. In erschreckender Weise macht der Fall Assange deutlich, wie es um die Freiheit investigativer journalistischer Arbeit bestellt ist. Melzers Buch zeigt darüber hinaus, wie schwierig und zum Teil aussichtslos das Angehen gegen Unrecht und Menschenrechtsverletzungen ist. Er schildert, wie man ihm mit Ignoranz und Respektlosigkeit begegnete. Oft blieben Reaktionen einfach aus. Die UNO, so muss man aus dieser Dokumentation schließen, ist letztlich nur Symbol. Wofür sie einsteht, kann sie nicht durchsetzen. Ein Traumfänger in einem allzu bequemen Zuhause.


Nils Melzer: "Der Fall Julian Assange. Geschichte einer Verfolgung"; Piper Verlag, 2021, 240 Seiten, 22 Euro

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