Freihandelsabkommen Warum TTIP nur den Konzernen nützt - und uns allen schadet

Glaubt man den offiziellen Verlautbarungen von Politik und Wirtschaft, dann müsste das geplante Handelsabkommen der reinste Segen sein. Versprochen werden geringere Zölle, weniger Bürokratie, Angleichung von Standards, und dadurch neue Absatzmärkte, mehr Jobs, größere Produktauswahl und niedrigere Preise.

Allen Interessierten sei das Buch von Thilo Bode empfohlen. Bode erklärt worum es bei TTIP tatsächlich geht, warum es demokratische Prozesse aushöhlt, und schädliche Auswirkungen auf den Verbraucher hat.

Schon im Buchtitel wird der Kern von TTIP als "Die Freihandelslüge" bezeichnet, denn TTIP befreit in erster Linie die Konzerne vor unbequemen Regulierungsvorhaben. Bode schreibt: "Bei diesem Abkommen geht es nicht um Freihandel, sondern um Freibeuterei. Das Recht der Konzerne auf ungestörtes Beutemachen würde ins Völkerrecht geschrieben und die Gesetzgeber würden sich in Teilen selbst abschaffen: Regulierungsvorhaben könnten nur noch durchgesetzt werden, wenn der Handelspartner USA zustimmt."

Die Folgen für Deutschland und Europa erklärt er im Kapitel „Die Demontage der Vorsorge“. Während in Amerika das Nachsorgeprinzip gilt, wo also erst reagiert wird, wenn ein bereits auf dem Markt befindliches Produkt sich als schädlich oder problematisch erweist, gilt in Europa das Vorsorgeprinzip. D.h. wenn in Europa ein Unternehmen ein neues Produkt auf den Markt bringen will, muss es zuvor die Unschädlichkeit nachweisen. Das Vorsorgeprinzip hat sich bewährt, garantiert den Verbrauchern Gesundheitschutz und spiegelt einen Kompromiss zwischen den Schutzinteressen von Menschen und Umwelt einerseits und den Wirtschaftinteressen andererseits wieder. Warum sollte man also jetzt dieses bewährte Prinzip zur Disposition stellen, fragt der Autor zu Recht.

Thilo Bode war Geschäftsführer von Greenpeace Deutschland sowie Greenpeace International und ist Gründer der Verbraucherorganisation „Foodwatch“.